AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Richelitist International.

 

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei Richelitist International akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Richelitist International (im Folgenden die „AGB“ genannt).

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Richelitist International.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von Richelitist International mit Trade Control International d.o.o. in Sv. Anton, 52466 Novigrad ab, über die die Mitglieder via WEB den umfangreichen Service in Anspruch nehmen können.

Das Angebot der Dienste von Richelitist International richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.

1. Gegenstand

Die Richelitist International -Webseite bietet registrierten Nutzern ein geschlossenes entgeltliches Kommunikationsforum zur Vermittlung von Geschäfts und Privatkontakten.

1.1 Einzelheiten zu den Entgelten der Mitgliedschaft sind auf der Richelitist International Webseite im Bereich „Registrierung“ geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen.

1.2 Richelitist International stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder dieser AGB verstoßen. Richelitist International ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Richelitist International Website zu entfernen.

1.3 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Richelitist International Webseite technisch nicht zu realisieren ist. Richelitist International bemüht sich jedoch, Richelitist International Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Richelitist International stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Richelitist International Website führen.

1.4 Richelitist International bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Richelitist International beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die Richelitist International Webseite Verträge untereinander schließen, ist Richelitist International hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Richelitist International haftet nicht, falls über die Richelitist International Website im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Richelitist International haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Richelitist International Website zu registrieren.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Richelitist International Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Richelitist International wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Richelitist International Webseite ab. Richelitist International nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Richelitist International Webseite an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Richelitist International zustande.

2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.7 Richelitist International kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Richelitist International Webseite angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Richelitist International leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Widerrufsrecht für Verbrauer / Registrierung

Der Verbraucher hat das Recht, binnen 30 Tagen vor Ablauf der Jahresfrist – ohne Angabe von Gründen – diesen Vertrag zu widerrufen. Wird die Widerrufsfrist nicht in Anspruch genommen, verlängert sich der Vertrag jeweils um ein Kalenderjahr, gerechnet vom Datum des Vertragsabschlusses.  Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss das Mitglied/Teilnehmer uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag 30 Tage vor dem jeweiligen jährlichen Vertragsende zu widerrufen. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der 30 tägigen Frist bei dem Projektbetreiber eingegangen ist.

 4. Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

4.2 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,

4.3 nur solche Fotos seiner Person an die Richelitist International Webseite zu übermitteln, die den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf der Richelitist International Webseite erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.

4.4 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf der Richelitist International Webseite die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.
Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Richelitist International Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische, gewaltverherrlichende, rassistische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende, rassistische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

4.5 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

Versendung von Kettenbriefen, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

4.6 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Richelitist International Webseite. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf der Richelitist International Webseite angebotenen Dienste von Richelitist International zur Verfügung gestellt werden.

Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Richelitist International Webseite erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Richelitist International Webseite und daher ausdrücklich untersagt.

Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Richelitist International Website oder von anderen Nutzern,

jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Richelitist International Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

6. Laufzeit und Kündigung

 6.1 Der nach diesen AGB bestehende Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Verbraucher hat das Recht, binnen 30 Tagen vor Ablauf der Jahresfrist – ohne Angabe von Gründen – diesen Vertrag zu widerrufen. Wird die Widerrufsfrist nicht in Anspruch genommen, verlängert sich der Vertrag jeweils um ein Kalenderjahr, gerechnet vom Datum des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss das Mitglied/Teilnehmer uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag 30 Tage vor dem jeweiligen jährlichen Vertragsende zu widerrufen. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der 30 tägigen Frist bei dem Projektbetreiber eingegangen ist.

6.2 Ein wichtiger Grund für den Richelitist International liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für den Richelitist International unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Richelitist International und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,

Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB, der Ruf der auf der Richelitist International Webseite angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);

der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;

der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Europa umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

6.3 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann Richelitist International unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der
Richelitist International Webseite gekündigt wird.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

7.1 Der Richelitist International übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Richelitist International Webseite bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Richelitist International gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Richelitist International Webseite(einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf der Richelitist International Webseite von jeder Seite aus erreichbaren Office Adresse melden.

 8. Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit Richelitist International oder zu den Diensten von Richelitist International über das auf der Richelitist International Website von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular per E-Mail übermitteln.

9. Leistungen und und Nutzung

Der Plattformbetreiber bietet den Nutzern die Möglichkeit, über die Plattform Kontakt zu Projektinhabern anderer Produkte aufzunehmen, deren Link oder Hinweis in der WEB Page aufgeführt sind, jedoch keine Beratung dafür durchführen kann. Jedoch kann er jede Form von Veranstaltungen geldlich und unentgeltlich anbieten und ist nicht auf eine Branche beschränkt.

9.1Der Plattformbetreiber bietet auch Schulungen, Foren und Meetings für den Kreis der Teilnehmer, die je nach Branche kostenfrei von Sponsoren gefördert werden oder auch Preisgebunden sind, um die Kosten der Tutoren und Redner abzusichern.

9.2 Der Plattformbetreiber übt keine Beratungstätigkeit aus und erbringt keine Beratungsleistungen. Insbesondere werden keine Finanzierungs- und/oder Anlageberatung sowie keine steuerliche und/oder rechtliche Beratung erbracht. Der Plattformbetreiber nimmt im Vorfeld des Einstellens eines Projekts auf der Plattform lediglich eine Prüfung nach eigenen Kriterien vor. Das Einstellen auf der Plattform stellt auch keine Investitionsempfehlung dar. Der Plattformbetreiber beurteilt nicht die Bonität des Projektinhabers und überprüft nicht die von diesem zur Verfügung gestellten Informationen auf ihren Wahrheitsgehalt, ihre Vollständigkeit oder ihre Aktualität. Der Plattformbetreiber gibt Investoren keine persönlichen Empfehlungen zum Erwerb von Finanzinstrumenten auf Grundlage einer Prüfung der persönlichen Umstände des jeweiligen Investors. Die persönlichen Umstände werden nur insoweit erfragt, wie dies im Rahmen der Anlagevermittlung gesetzlich vorgeschrieben ist, und lediglich mit dem Ziel, die gesetzlich vorgeschriebenen Hinweise zu erteilen, nicht aber mit dem Ziel, dem Investor eine persönliche Empfehlung zum Erwerb eines bestimmten Finanzinstruments auszusprechen.

9.3 Kommentare von Nutzern, die auf der Plattform bzw. den dazugehörigen Blogs etc. abgegeben werden und unangemessen sind oder gegen geltendes Recht verstoßen, sind nicht gestattet und werden umgehend gelöscht. Verstöße gegen diese Regelung können zu einer Schadensersatzverpflichtung des Nutzers sowie zum sofortigen Ausschluss des Nutzers oder Teilnehmer von der Nutzung der Plattform führen.

10. Datenschutz

Richelitist International ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die der Nutzer an Richelitist International übermitteln, äußerst wichtig ist. Richelitist International beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische und internationale Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Richelitist International wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von Richelitist Internationalgeregelt, die von der Richelitist International Webseite aus erreichbar sind.

10.1 Da unser Angebot in vielen Ländern auch in der EU, teilweise in Deutschland, veröffentlicht wird, sind wir gehalten die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu veröffentlichen, die Sie in der Rubrik Datenschutz finden. Hauptangebotsort ist Spanien.

Personenbezogenen Daten    
Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierzu gehören z.B. Ihr Name, Ihre Anschrift, Ihr Geburtsdatum, Ihr Benutzername, Ihr Passwort, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Zahlungsdaten, aber auch Ihre IP-Adresse. Wir beschreiben nachfolgend, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten.

 Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles Sie können unsere Website jederzeit besuchen, ohne sich registrieren oder Angaben zu Ihrer Person machen zu müssen. Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System jedoch automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Folgende Daten werden bei einem Seitenaufruf automatisch erhoben:

  • Browsertyp und -version,
    verwendetes Betriebssystem und dessen Oberfläche,
    •    Sprache und Version der Browsersoftware
    •    Website, von der aus Sie uns besuchen (Referenz URL),
    •    Website, die Sie besuchen,
    •    Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
    •    Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs,
    •    Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
    •    Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse.

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO).

Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Zweck der Speicherung in Logfiles ist es, die Funktionsfähigkeit und Stabilität der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die von Ihnen in die Eingabemaske eingegebenen Daten werden an uns übermittelt und gespeichert. Die Daten werden darüber hinaus an die IT-Serviceleister („Teamleader“) übermittelt und dort gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte findet nicht statt.

Bei Unternehmen außerhalb der EU bedarf es zusätzlich einer Garantie, dass die Daten in dem sog. „Drittland“ genauso sicher sind wie in der EU

  • Die IP-Adresse des Nutzers
  • Datum und Uhrzeit der Registrierung

Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten durch Sie ist nicht gesetzlich und im Fall der reinen Information auch nicht vertraglich vorgeschrieben. Sie sind nicht verpflichtet, uns personenbezogene Daten bereitzustellen. Eine Nichtbereitstellung von personenbezogenen Daten hat, soweit es sich hierbei um Pflichtangaben handelt, zur Folge, dass wir Ihnen keinen gesonderten Nachweis senden.

11. Salvatorische Klausel

An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass durch die kontinuierlichen Gesetzesänderungen auch der Vertragsinhalt nicht dem aktuellen legalen Stand entsprechen sollte. Ersatzweise übernimmt § 306 BGB in Deutschland oder gleichlautend in Kroatien im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Funktion, die sonst die Salvatorische Klausel innegehabt hätte. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den neuen gesetzlichen Vorschriften.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Richelitist International behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Richelitist International wird den Nutzer über die Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Richelitist International wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

12.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Richelitist International per E-Mail übermitteln. Richelitist International kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

12.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

12.4 Erfüllungsort ist der Sitz von Trade Control International.

12.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von Trade Control International.